Beteiligungsmöglichkeiten
Leitfaden Öffentlichkeitsbeteiligung 2017
Eine Handreichung für Bürgerinnen und Bürger im Land Brandenburg
„Es gilt der Grundsatz, dass der Bürger nicht klüger zu sein braucht, als die mit der Bearbeitung der Angelegenheit betrauten fachkundigen Beamten.“
(Bundesgerichtshof, 1990)
Die Praxis sieht leider oft anders aus: Tatsache ist, dass der einfache Bürger, die ehrenamtliche Mitarbeiterin eines anerkannten Naturschutzverbandes oder die Bürgermeisterin einer Gemeinde weder stets die Gesetzeskenntnis besitzen können, noch alles zu Beachtende im Gesetz steht. Hier soll der Leitfaden eine erste Hilfe bieten. Wo es kritisch wird, kann er die Beratung im Einzelfall nicht ersetzen. Er soll aber eine Orientierung bieten und die Suche erleichtern.
Der Leitfaden wurde in allen drei Teilen umfassend überarbeitet und aktualisiert.
"Leitfaden Öffentlichkeitsbeteiligung"
Teil 1, "Beteiligung in Planungs- und Zulassungsverfahren"
"Leitfaden Öffentlichkeitsbeteiligung"
Teil 2, "Öffentlichkeitsarbeit und politische Initiativen"
"Leitfaden Öffentlichkeitsbeteiligung"
Teil 3, "Adressen"
Weitere Publikationen
"In Planungen einmischen: Handwerkszeug zur Landschaftsgestaltung"
Dieser Artikel gibt eine erste, schnelle Übersicht über die Möglichkeiten und das "Instrumentarium" der Beteiligung und Einmischung.
Artikel in "mobilogisch" 3/2014, Rüdiger Herzog
"Öffentlichkeit beteiligen - Planungsrechtliche Beteiligungsmöglichkeiten heute und in der Perspektive"
Wie können sich Bürgerinnen und Bürger, Nichtregierungs-organisationen in konkreten Planungsverfahren einbringen? Die vorliegende Studie zur Öffentlichkeits-beteiligung von Rechtsanwalt Karsten Sommer im Auftrag der Bundestags-fraktion Bündnis 90/Die Grünen soll den ersten Schritt in den Paragrafendschungel erleichtern. Sie gibt einen Überblick über Verfahren und gesetzliche Grundlagen, jeweilige Einflussmöglichkeiten für BürgerInnen und Nichtregierungsorganisationen.
Karsten Sommer, Dr. Toni Hofreiter, Redaktion: Rüdiger Herzog
Zum PDF (4 MB)
Druckausgabe zu beziehen Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen,
Preis 1,50 €.